Gemeinwohl Gesundheitswesen

Nachdem in den letzten 25 Jahren nahezu alle Lebensbereiche unter dem Gesichtspunkt der Profitorientierung umgestaltet wurden, zeigt Corovid 19 , in welche dramatischen Situationen ein marktkonformes Gesundheitssstem geraten kann.
Ob Fitness, Rente, Gesundheit, alles wurde von neoliberalen Strategien unter den Profitwahn gepresst.
Immmer schöner, höher, gesünder, besser, vor nichts machte der von Mainstreamökonomen etablierte Globalisierungswahnsinn halt. Die Ergebnisse solch eines ausufernden Gewinnstrebens erleben wir jetzt schon in fast allen Lebensbereichen.

Obwohl sich in den letzten 15 Jahren bereits abzeichnete, welche negativen Konsequenzen das für die meisten von uns haben könnte, wurde hinsichtlich der Finanzierung unseres Gesundheitssystems nichts wirklich grundlegend Neues von Seiten der Politik gefunden, die Verteilung des Geldes besser zu organisieren.

Im Jahre 2019 waren etwa 351 Milliarden Euro im Bereich der Gesundheit im System. Wenn man diese Summe auf alle Bundesbürger, also auch der Privatversicherten umlegt, so zahlt jeder Bürger im Durchschnitt 348,- € im Monat an Kassenbeiträgen. Das ist gewiss nicht wenig und müsste also trotz immer besser werdender medizinischer Versorgungsmöglichkeiten ausreichen, dass jeder aufgrund seiner Einkommensverhältnisse ausreichend medizinisch gut versorgt werden kann.

Trotzdem ist die Realität hinsichtlich der Finanzierung eine andere.
Unser System mit Kassenärztlichen Vereinigungen, niedergelassenen Ärzten, Krankenhäusern, Krankenkassen und Finanzierung von neuartigen Medikamenten ist längst an die Grenzen seiner Kapazität gelangt und droht wegen der Corona Pandemie zusammenzubrechen.
Nicht nur die Profitorientierung in allen Bereichen des Themas Gesundheit, sondern auch der fehlende Wille von Politikern, unter dem Eindruck der Beeinflussung durch Lobbyisten erweisen sich immer mehr als Totengräber unserer Gesundheitsversorgung.

Während seit Jahren immer wieder die Diskussion geführt wird, was bei unserer Ökonomie falsch läuft, tritt der Begriff „Gemeinwohlökonomie“ immer öfter in den Vordergrund. Damit ist allerdings nicht nur die von Christian Felber seit den 90er Jahren des vorigen Jahrhunderts propagierte Gemeinwohlökonomie im strengeren Sinne gemeint, sondern eine allgemein durch Gemeinwohlorientierung charaktrerisierte Ökonomie.
Ich will angesichts des Themas „Corona“ nun ein paar wesentliche Merkmale einer solchen gemeinwohlorientierten Gesundheitsversorgung als Denkanstoß skizzieren.

Wenden wir uns zuerst einmal dem Begriff „Gemeinwohlorientierung“ zu. Was verstseht man darunter?

Ein unter den Maximen der „Gemeinwohloriebtierung“ charakterisiertes Gesundheitswesen orientiert sich an den vier wichtigen Merkmalen

Menschenwürde
Solidarität
ökologische Nachhaltigkeit
soziale Gerechtigkeit

Das bedeutet im Einzelnen, dass wir dafür sorgen müssen, dass

1. zu allerst staatliche Miliardeninvestitionen in die personelle und technische Ausstattung von Kliniken getätigt werden müssen zur Sicherung der Notfallhilfe für Erkrankte
2. vorübergehender Einsatz von Steuermitteln zur Deckung der Mehrkosten
3. steuerfreie Sonderzahlungen an die im Gesundheitswesen direkt vor Ort Arbeitenden während der Pandemien
4. Prämienzahlungen und Steuererleichterungen für Unternehmen, die Güter der Gesundheitsvorsorge (Schutzanzüge, Masken, Desinfektionsmittel etc.) und medizinische Geräte produzieren.

Als mittel- und langfristige Maßnahmen sind notwendig:

1. Einführung eines Mindestlohns von netto 2240,- (14,- € Netto-Stundenlohn bei 40 Std. p. Woche) für Krankenschwestern, Pfleger und Angestellte im Rettungswesen
2. Danach jährliche Lohnanpassung von 2% über der durchsnittlichen Lohnentwicklung in der Bundesrepublik
3. Erstellung eines Fahrplans, wie das Gesundheitssystem mittel- und langfristig umgebaut werden soll, damit es zukunftsfähig wird.
4. Rückholung der ins Ausland verlagerten Medikamentenproduktion nach Deutschland zur Sicherung der Grundversorgung mit lebensnotwenigen Medikamenten.
5. Förderung von Firmen, die technische Geräte (z.B. Beatmungsgeräte) durch Produktionsveränderug im Krisenfall übernehmen müssen.
6. Finanzielle und steuerliche Unterstützung von privaten Firmen, die sich im Notfall ausschließlich um die Herstellung und den Vertrieb von Schutzkleidung und Desinfektionsmitteln zu kümmern haben oder aber
7. zusätzlich Errichtung von staatlichen Produktionsfirmen zur Sicherung der Versorgung mit solchen Gütern.
8. Zentrale gelenkte Verteilungsstellen zur gleichmäßigen und fairen Verteilung der für die Gesundheitsfürsorge dringend benötigten Güter.

Wie das im März 2020 von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgestellte System der zukünftigen Rente zeigt, sind solche unter Ausschluss der Öffentlichkeit arbeitenden sogenannten Fachgremien offensichtlich nicht in der Lage, zukunfstweisende Systemänderungen zu erarbeiten.
Insbesondere im Bereich der Gesundheit ist uns nicht damit geholfen, allenfalls kosmetische Korrekturen vorzunehmen. Daher muss das System der sog. Fachausschüsse dringend überarbeitet werden, damit solche Pleiten nicht zusätzlich auch noch in anderen Bereichen einer systematischen Veränderung unserer Ökonomie geschehen können.

Es ist klar, dass es im Sinne der Gemeinwohlorientierung um alle Bereiche der Ökonomie geht. Insofern ist mein Vorschlag eines gemeinwohlorientierten Gesundheitssystems nur ein Auszug dessen, was wir als alternative Ökonomen in allen Bereichen unseres Wirtschaftssystems vorschlagen.

Weitere Ausführungen dazu werden folgen.

Ist noch nicht mal mehr überraschend. Die Corona Krise zeigt: Die EU ist zu einer unsolidarischen Gemeinschaft von Egozentrikern und solidarischen Krüppeln verkommen. Während bis zum Brexit für mich noch die Möglichjkeit existierte, dass die EU endlich wach wird und sich der Tatsache besinnt, dass die einzelnen Staaten nur gemeinsam in dieser turbokapitalistsichen Welt bestehen können, gehe ich jetzt davon aus, dass die EU in der bishgeriegn Form scheitern wird.
Angesichts des politischen und ökonomischen Dilletantismus der EU ein geradezu erfrischender Gedanke angesichts des Mottos: jedem Ende liegt auch ein Neuanfang inne.

Es wird nicht wenige Staaten geben, die dann it dem großen Gejammer beginnen werden. Darunter auch die Bunderepublik Deuschland!!!

Joachim F. Gogoll

Wer mit Nazis in Thüringen abstimmt, ist mitverantwortlich für den Untergang unserer Demokratie. CDU und FDP in Thüringen: ich finde euch zum Kotzen. – Joachim F. Gogoll