72 Unterschriften gegen das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA, das war ein Ergebnis des Informationsstandes des „Bündnis gegen TTIP“ am vergangenen Samstag in der Coesfelder Fußgängerzone. Mit ihrem „Trojanischen Pferd“ waren 18 Aktive mit Flyern und Unterschriftenlisten unterwegs. Ziel dieser Aktion war es, die Passanten über das Freihandelsabkommen zu informieren und deutlich zu machen, welche Gefahren dieses Abkommen für das Gemeinwohl und die Demokratie darstellen, sollte es wie geplant mit dem vorgesehenen Vertragsinhalt von der EU verabschiedet werden. Zwei der Bündnisaktiven hatten sich am Samstag als UNCLE Sam und als Lobbyist bei der EU verkleidet und erreichten dadurch noch zusätzlich Aufmerksamkeit vor allen Dingen auch bei der jüngeren Generation. Bei den vielen Einzelgesprächen mit den Bürgern wurde schnell klar, dass die Zahl derer, denen TTIP bekannt ist, innerhalb der letzten Monate stark angestiegen ist. So war es auch kein Wunder, dass so viele Menschen am Samstagvormittag bereit waren, mit ihrer Unterschrift auf den Listen der Europäischen Bürgerinitiative ihren Protest gegen das Abkommen auszudrücken. Nicht nur für die jüngeren unter den Passanten war natürlich das hölzerne Pferd ein großer Blickfang, sollte dieses „Trojanische Pferd“ doch deutlich die Gefahren symbolisieren, die nach einer evtl. Ratifizierung von TTIP durch die EU auf uns alle zukommen. Viele Passanten hatte überrascht, dass private Schiedsgerichte in Zukunft entscheiden sollen, ob Gewinne von Unternehmen durch die Gesetzgebung der Parlamente vor Ort geschmälert werden würden. Dann nämlich könnten diese Unternehmen Schadensersatz von Bund , Land und Kommune fordern. Es gab lebhafte Diskussionen mit den Passanten, als sie hörten , dass dann private Schiedsgerichte darüber zu entscheiden hätten und gegen die Schiedssprüche kein Widerspruch möglich sei, auch nicht vor einem ordentlichen Gericht.
Joachim F. Gogoll
